Pfeffer Promotion GmbH

Geschäftsführer:
Peter Pfeffer

Robert-Bunsen-Strasse 5
D-63263 Neu-Isenburg

Tel: +49 6102 - 3 18 12
Fax:+49 6102 - 32 07 85

E-Mail: info@pfeffer-promotion.de

Ust-ID Nr.:
DE113577152

Gerichtsstand:
5 HRB 7836 Amtsgericht
Offenbach/Main

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines:

Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Dienstleistungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen, die einen wesentlichen Bestandteil aller Verträge bilden. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden, binden uns nur, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Unser Stillschweigen gilt nicht als Einverständnis. Durch die auch stillschweigende Annahme unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennt der Kunde vielmehr, unter Verzicht auf seine eigenen, unsere Bedingungen als verbindlich an.

Auftragsannahme:

Aufträge sind erst dann für uns im Rahmen dieser Bedingungen bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

Ausführungsunterlagen:

Bezüglich des Bestehens von Urheberrechten sind wir auf Erklärungen des Kunden angewiesen. Werden infolge unterlassener Unterrichtung durch die Ausführung des Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt, haftet der Kunde hierfür alleine. Er hat uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, sowie bei uns anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten und Schadensersatzleistungen zu erstatten. Vom Kunden zu beschaffende Daten, Originale, Negative, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind uns frei Haus zu liefern. Die Rücksendung wird mit gewöhnlicher Post auf Gefahr des Kunden vorgenommen.

Leistungsgegenstand:

Die vom Kunden angegebenen Produktionsinformationen, Formate, Materialien sind verbindlich. Ergeben sich im Verlauf der Produktion andere bzw. neue Aspekte, wird der Kunde dann rechtzeitig informiert, wenn eine Änderung noch möglich ist und die dafür anfallenden Kosten beziffert werden können. Liegen uns keine konkreten Angaben zu Farben, Helligkeit, Kontrast oder Materialien vor, so bestimmen wir diese nach billigem Ermessen. Produktionsbedingte Mehr- oder Mindermengen bis zu 5% gelten als vertraglich vereinbart.

Besondere Vereinbarungen:

Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere mündliche oder fernmündliche Abmachungen sowie Nebenabreden sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Preise:

Die von uns genannten Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Bei wesentlichen Kostenverschiebungen behalten wir uns eine Preisänderung vor. Im Falle einer Erhöhung teilen wir dies dem Kunden spätestens vier Wochen vor Lieferung, wenn dies im Zeitrahmen liegt, mit. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, innerhalb von 2 Tagen nach Zugang der Mitteilung, vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlungsbedingungen:

Wenn nicht anders vereinbart, sind unsere Forderungen spätestens 8 Tage nach Rechnungsstellung netto, ohne Abzug, zur Zahlung fällig. Schecks und Akzepte werden nur zahlungshalber, letztere nur aufgrund besonderer Verinbarungen hereingenommen. Wechselkosten und Diskontspesen nach den Sätzen der Privatbanken gehen zu Lasten des Kunden. Zahlungen gelten erst an dem Tag geleistet, an welchem wir über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen können. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sowie die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, sie erfolgt aufgrund oder mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen des Kunden. - Verspätete oder gestundete Zahlungen sind mit 4% über dem jeweils von der Deutschen Bundesbank festgesetzten Diskontsatz zu verzinsen. Wir sind berechtigt, vom rechtzeitigen Eingang der Zahlungen weitere Lieferungen abhängig zu machen. Werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers herabmindern, so sind wir berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten und die sofortige Bezahlung bereits erbrachter Lieferungen oder Leistungen zu fordern. Warenlieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Pfeffer Promotion GmbH.

Haftung für Schäden:

Wir haften für Schäden des Kunden nur insoweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen oder Zulieferern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch uns ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden unter Ausschluß mittelbarer Schäden begrenzt. Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand und Recht:

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Offenbach am Main und zwar auch für Klagen im Wechsel- oder Scheckprozess. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des Wiener Kaufrechtsübereinkommens.

Schlussbestimmung:

Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bzw. eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Fall einer Lücke in den Vereinbarungen oder Bestimmungen.